Krankenhauszukunftsgesetz

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG): Bundeskabinett beschließt Milliardenhilfe für die Digitalisierung der deutschen Kliniklandschaft.

Am Mittwoch, den 2. September, hat das Bundeskabinett dem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegten Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes zugestimmt. Danach wird der Bund 3 Milliarden Euro bereitstellen, damit Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung und ihre IT-Sicherheit investieren können. Die Länder sollen weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro beisteuern. Ziel ist es, wirksame Impulse für eine Beschleunigung der Digitalisierung zu setzen.

Der Gesetzentwurf skizziert die förderfähigen Vorhaben relativ konkret: So geht es beispielsweise um Patientenportale, die elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen – ausdrücklich aber auch um digitales Medikationsmanagement.

Das Investitionsprogramm soll bereits im Herbst 2020 starten. Geplantes Inkrafttreten des Gesetzes: 9. Oktober nach Anhörung des Bundesrates. Die Mittelverteilung liegt beim neu geschaffenen Krankenhauszukunftsfonds. Die Beantragung erfolgt durch die Länder. Sie kann starten, sobald die entsprechende Formularvorlagen des BAS zur Verfügung stehen. Die Fördermittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds sind bis 31. Dezember 2021 verfügbar. Die Details zum Antragsverfahren sind in §8 ff. des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) geregelt.

Die Wirksamkeit des Programms soll in einer Evaluierung des digitalen Reifegrads der Krankenhäuser jeweils zum 30. Juni 2021 und zum 30. Juni 2023 unter Zugrundelegung anerkannter Reifegradmodelle ermittelt werden.

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Isabel Scholz

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